Kurzclips

Scholz und das Ahrtal: Schuldengrenze kann wegen Naturkatastrophe überschritten werden

15 Dez. 2023 14:28 Uhr

Der Wiederaufbau der Ahrtal-Region nach dem Hochwasser 2021 bleibt ein wichtiges Thema. Im Rahmen der Haushaltsberatungen 2024 hat Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigt, dass Gelder für diesen Zweck erneut in Form eines sogenannten Sondervermögens beschlossen werden sollen. Laut Scholz sei dies möglich, da es sich um Gelder zur Bewältigung einer Naturkatastrophe handelt. Experten melden jedoch Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Überschreitung der Schuldengrenze an.

Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.