Deutschland
Pistorius präsentiert Reform: Neue Kommandostruktur der Bundeswehr
Der Bundesminister der Verteidigung Boris Pistorius stellte am Donnerstag in Berlin eine Reform der Bundeswehr vor. Demnach soll es insbesondere eine neue Kommandostruktur geben, zudem soll die Bundeswehr mit nunmehr vier Teilstreitkräften durch ein gemeinsames Unterstützungskommando ergänzt und umorganisiert werden.
Der deutsche Bundesminister der Verteidigung Boris Pistorius will die "Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr" durch ein einheitliches Operatives Führungskommando stärken. Zudem werde die Bundeswehr mit nunmehr vier Teilstreitkräften durch ein gemeinsames Unterstützungskommando ergänzt und umorganisiert, teilte der SPD-Politiker am Donnerstag in Berlin bei einer Pressekonferenz zur Vorstellung der neuen Struktur mit.
Die vier Teilstreitkräfte umfassen nun neben dem Heer, der Luftwaffe und der Marine auch den bisherigen Organisationsbereich Cyber- und Informationsraum (CIR). Diese neue Teilstreitkraft ist auf elektronische Kampfführung und Cyberoperationen, Aufklärung und den Schutz der elektronischen Infrastruktur spezialisiert.
Die Bundeswehr hat bisher in Schwielowsee bei Potsdam ein Einsatzführungskommando für die Planung und Steuerung von Auslandseinsätzen wie etwa in Westafrika oder nun mit der Fregatte "Hessen" auch im Roten Meer. Zudem wurde in Berlin ein Territoriales Führungskommando für die Landesverteidigung geschaffen, in dem auch ein Operationsplan ("OPLAN") für eine gesamtstaatliche Verteidigung Deutschlands erarbeitet wurde. Die beiden Einrichtungen haben sehr unterschiedliche Aufgaben, aber auch einige mögliche Überschneidungen.
Im November des vergangenen Jahres hatte Pistorius auf einer Tagung der Bundeswehr die aktuellen Verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR) mit dem Motto "Kriegstüchtigkeit als Handlungsmaxime" ausgerufen. Er sagte, der Generalinspekteur Carsten Breuer und ein Staatssekretär sollten auch die Strukturen der Bundeswehr selbst und ausdrücklich auch die Führungskommandos überprüfen. Pistorius will gegen Doppelstrukturen vorgehen, die sich gegenseitig behindern und aufhalten könnten.
Eine weitere sogenannte "Großbaustelle" bleibe nun das Personal der Bundeswehr und im Zusammenhang damit die Frage, ob in Deutschland nach der Aussetzung der Wehrpflicht eine allgemeine Dienstpflicht eingeführt werden könne. Pistorius lässt dafür Modelle prüfen und orientiert sich an der Praxis in skandinavischen Staaten. Die sogenannte Personaloffensive der Bundeswehr ist in den vergangenen Jahren nicht vorangekommen, die Zahl der Soldatinnen und Soldaten zuletzt sogar auf 181.500 gesunken.
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