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"Für Vielfalt in der iranischen Gesellschaft" – Blinken und Baerbock verkünden Maßnahmen gegen Iran

Bei einer Podiumsdiskussion am Donnerstag, während des Treffens der G7-Außenminister in Münster, haben die beiden Außenminister Annalena Baerbock und Antony Blinken ihr gemeinsames Engagement für die Förderung von Maßnahmen zugunsten der "Vielfalt in der iranischen Gesellschaft" bekundet.

Der Iran war in den letzten Wochen Schauplatz gewalttätiger Proteste, ausgelöst durch den umstrittenen Tod der 22-jährigen Mahsa Amini. Während die iranischen Behörden versprachen, die Vorfälle zu untersuchen, beschuldigte Irans Oberster Führer Ayatollah Ali Khamenei den Westen, in die Unruhen verwickelt zu sein und diese durch die Verbreitung von Fake News zu schüren. In diesem Zusammenhang verhängte die Regierung vorübergehend massive Beschränkungen im Bereich des Internets und der zur Meta Group gehörenden Apps Instagram und WhatsApp.

Die US-Regierung will ihrerseits den Satelliten-Internetdienst "Starlink" im Iran installieren, um die "Proteste" zu unterstützen. Diese Absicht wurde von Blinken bestätigt. Ziel sei es, dass "es keine Hindernisse gibt, damit die Technologie zu den Menschen gelangt, die sie brauchen und nutzen wollen."

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