Kurzclips

Ungarns Antwort auf Einstufung als "Autokratie": "EU sollte sich mit echten Problemen befassen"

Die ungarische Regierung hat prompt und ohne Umschweife auf die Entscheidung des Europäischen Parlaments reagiert, Ungarn zur "Wahlautokratie" einzustufen. Der ungarische Außenminister Péter Szijjártó hat die "gut bezahlten" Mitglieder des Europäischen Parlaments aufgefordert, "sich mit den wirklichen Problemen Europas" zu befassen.

"Sie könnten ihre Gehälter zum Beispiel dafür ausgeben, wie sie den europäischen Bürgern und ihrer Wirtschaft helfen können, nachdem sich die Energiepreise in Europa aufgrund der Sanktionen verdreifacht oder vervierfacht haben", sagte er.

Die Entscheidung, Ungarn "nicht mehr als Demokratie" zu betrachten, die das Europäische Parlament am Donnerstag angekündigt hat, kommt zu einer Zeit, in der sich die Kluft zwischen Budapest und Brüssel weiter vertieft. Die EU beschuldigt Ungarn der Korruption und anderer Rechtsverstöße.

Mehr zum ThemaBruch in der EU? – Parlament in Brüssel stuft Ungarn als "Autokratie" ein

Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.