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Scholz über Rolle Deutschlands in der Welt: "Putin darf und wird diesen Krieg nicht gewinnen"

Am Mittwoch hat Bundeskanzler Olaf Scholz zur Generalaussprache in der Haushaltswoche eine lange Rede gehalten und seine Politik verteidigt.

Deutschland liefere der Ukraine seit Beginn des russischen Eingreifens kontinuierlich Waffen und dies – Lieferung deutscher Waffen an ein Land im Krieg – sei, so Kanzler Scholz, ein echter Paradigmenwechsel der Staatspraxis gewesen. Der SPD-Politiker versicherte: 

"Putin darf und wird diesen Krieg nicht gewinnen."

Die massiven Sanktionen gegen Russland bezeichnete Scholz zudem als "sehr wirksam".

Außerdem rüste Deutschland die Bundeswehr jetzt zur stärksten NATO-Armee innerhalb Europas auf. Dies werde im Gegensatz zu früher mittlerweile in Ländern wie Großbritannien, Polen, den USA, Frankreich und Tschechien auch begrüßt, da Deutschland nun endlich seine Verantwortung übernehme.

Deutschland müsse auch dafür sorgen, dass "aufstrebende Demokratien" wie Indonesien, Südafrika, Argentinien und Indien als Bündnispartner nicht verloren gehen und ihnen klarmachen, dass die Probleme auf dem Weltmarkt nur durch "Putins Krieg" verursacht würden.

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