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China weigert sich, russische Operation als "Invasion" zu bezeichnen

Pekings Äußerungen zur russischen Militäroperation in der Ukraine sind insgesamt zurückhaltend. China lehnt es jedoch explizit ab, den Vorgang als "Invasion" zu bezeichnen. Die Volksrepublik ruft alle Seiten zur Zurückhaltung auf.
China weigert sich, russische Operation als "Invasion" zu bezeichnenQuelle: www.globallookpress.com © NOEL CELIS / AFP

Peking hütet sich davor, die russische Militäroperation in der Ukraine als "Invasion" zu bezeichnen. Am Donnerstag erklärte Hua Chunying, Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, auf die Frage, die russische "Invasion" zu kommentieren, dass das eine falsche, voreingenommene Wortwahl sei. Ein solches Vorgehen sei typisch für westliche Medien.

Hua erklärte:

"Ich kann Ihnen sagen, dass China die jüngsten Entwicklungen genau verfolgt und wir alle Parteien zur Zurückhaltung auffordern, damit die Situation nicht außer Kontrolle gerät."

Zur Frage, ob China Russland mit Waffen beliefere oder dies in der Zukunft machen werde, antwortete die chinesische Diplomatin, dass Peking nicht das machen werde, was die USA bisher getan hätten, nämlich der Ukraine militärische Ausrüstungsgegenstände zur Verfügung zu stellen. Als mächtiges Land brauche Russland zudem keine Waffen aus China oder anderen Staaten.

Am Mittwoch hatte Hua erklärt, dass China stets dem Frieden und den Lösungen von Konflikten auf Verhandlungsbasis verpflichtet sei. Sie warf den USA vor, die Ukraine mit Waffen zu beliefern und so die Spannungen zu erhöhen.

Sie rief alle Parteien dazu auf, die legitimen Sicherheitsinteressen der Gegenseite zu respektieren und Konflikte durch Verhandlungen zu lösen.

Die USA seien die Hauptverantwortlichen für die jetzigen Spannungen, so Hua.

"Wenn jemand immer wieder Öl in die Flamme gießt und andere beschuldigt, nicht ihr Bestes zu tun, um das Feuer zu löschen, ist ein solches Verhalten eindeutig unverantwortlich und unmoralisch."

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Am 24. Februar kündigte der russische Präsident Wladimir Putin an, gemeinsam mit den Streitkräften der Donbass-Republiken eine militärische Spezialoperation in der Ukraine zu starten, um die dortige Bevölkerung zu schützen. Die Ziele seien, die Ukraine zu entmilitarisieren und zu entnazifizieren. Die Ukraine spricht von einem Angriffskrieg. Noch am selben Tag rief der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij im ganzen Land den Kriegszustand aus.
Der Westen verurteilte den Angriff, reagierte mit neuen Waffenlieferungen, versprach Hilfe beim Wiederaufbau und verhängte Sanktionen gegen Russland.
Auf beiden Seiten des Konfliktes sind zahlreiche Soldaten und Zivilisten getötet worden. Moskau und Kiew haben sich gegenseitig verschiedener Kriegsverbrechen beschuldigt. Tausende Ukrainer sind mittlerweile aus ihrer Heimat geflohen.