Asien
Japan will Verteidigungshaushalt drastisch erhöhen
Tokio plant eine drastische Erhöhung seines Verteidigungshaushaltes. Laut Nobuo Kishi, dem Verteidigungsminister des Landes, wolle man in der Lage sein, einer möglichen militärischen Bedrohung durch eine Regionalmacht standzuhalten.
Japans Verteidigungsminister Nobuo Kishi hat erklärt, dass sein Ministerium für das nächste Haushaltsjahr einen höheren Etat beantragen könnte, um Tokios Fähigkeit zu stärken, einer möglichen militärischen Bedrohung durch eine Regionalmacht standzuhalten.
Trotz Japans Bekenntnis zu einer ausschließlich verteidigungsorientierten Politik im Rahmen der Verfassung des Landes bemüht sich Tokio, seine militärische Macht auszubauen. Kishi sagte in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Kyodo:
"Der Verteidigungshaushalt ist ein wichtiger Indikator, der den Willen der Nation zeigt. Wir wollen ein Budget sicherstellen, das ausreicht, um unsere Verteidigungsfähigkeiten drastisch zu stärken."
Weiter vertrat der Verteidigungsminister die Ansicht, dass Japan seine Armee angesichts der zunehmend schwierigeren regionalen Sicherheitslage aufstocken müsse. Er warnte insbesondere vor dem zunehmenden militärischen Selbstbewusstsein Chinas und der nuklearen Bedrohung durch Nordkorea.
Tokios Ängste vor Nordkorea nehmen zu, da Pjöngjang nach eigenen Angaben neue ballistische Interkontinentalraketen testet. Darüber hinaus ist Japan zunehmend besorgt über Pekings Souveränitätsansprüche auf die Senkaku-Inseln, eine unbewohnte Inselgruppe im Ostchinesischen Meer.
Den Territorialstreit zwischen Tokio und Moskau über die Kurilen, eine Inselgruppe unter Autorität der Russischen Föderation, hat Kishi indessen nicht erwähnt. Tokio bezeichnet die Inselgruppe als "illegal besetzt".
Zuvor hatte der Kreml die Friedensgespräche mit dem Land der aufgehenden Sonne abgebrochen und die Visabeschränkungen für japanische Staatsbürger verschärft, nachdem Tokio wegen des Konflikts in der Ukraine antirussische Sanktionen verhängt hatte. Formal haben Russland und Japan nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs nie einen Friedensvertrag unterzeichnet.
Die Verfassung Japans wurde im Jahr 1947 unter US-amerikanischer Besatzung verabschiedet und schränkt die militärischen Fähigkeiten der zuvor militaristischen Nation erheblich ein. In den vergangenen zehn Jahren ist der japanische Verteidigungshaushalt jedoch kontinuierlich gestiegen. Im laufenden Haushaltsjahr hat er einen Rekordwert von 44 Milliarden US-Dollar erreicht, was fast ein Prozent des BIP des Landes ausmacht.
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